AfD entschieden gegen Windräder in Klarenthal und Pfaffenkopf Bis zu 250 Meter hohe Windräder sollen gegen den Willen der Bevölkerung gebaut werden. Die Nachteile für die Bürger sind hinlänglich bekannt. Gesundheitliche Beeinträchtigungen, Wertverluste von Grundeigentum,…
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Wozu eine Beschwerdestelle über die Polizei? Der „Linksblock“ will mit der Forderung nach Einrichtung einer Beschwerdestelle nichts anderes, als das Ansehen der Polizei in der Bevölkerung zu unterminieren. Die Polizei ist zur Aufklärung und Verfolgung…
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„The NeverEnding Story“ Ludwigsparkstadion Die peinlichste Baustelle des Saarlandes zieht sich nun seit 5 Jahren dahin; Ende nicht abzusehen. Das Saarland und seine Landeshauptstadt haben sich über die Grenzen hinweg beispiellos blamiert. Die Kosten haben…
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Die Werbung einer saarländischen Firma sorgt für Aufruhr. Dazu nimmt eine Frau stellung. www.pfannenbeschichtung24.de „Ist eine geborgte vorgetäuschte Sicherheit besser, als eine dauerhafte Lösung? Ist ein Verbot überhaupt eine Lösung? Sind die Rechte der Frauen…
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Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Das Saarland wird unter allen Bundesländern von der Corona-Krise am härtesten getroffen. Das ist die Feststellung der saarländischen Wirtschaftsministerin…
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Beschlussvorschlag: Der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken appelliert an Bundes- und Landesregierung eine strukturelle Stärkung des kommunalen Finanzsystems umzusetzen. Hierzu gehören in erster Linie Konzepte zur Lösung des Altschuldenproblems und weitere Entlastungen von Sozialleistungen. Die Corona-Krise…
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Dauerbaustelle Meerwiesertalweg Anfang März 2020 wurde in Höhe des Wildparks im Meerwiesertalweg in Saarbrücken eine Baustelle eingerichtet mit Ampelschaltung. Der Meerwiesertalweg war daher nur einspurig zu befahren. Laut einer Veröffentlichung der Stadtwerke Saarbrücken am 10.3.2020…
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Die AfD-Fraktion im Stadtrat fordert selbstverständlich ebenfalls eine breite Bürgerbeteiligung. Es kann nicht sein, dass ein Projekt dieser Größenordnung handstreichartig durch alle Gremien getrieben wird ohne eine Vorstellung der Einzelheiten und Bürgerdiskussion. Wir verweisen insoweit…
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Antrag an Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung Betreff: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand. 2. Die Stadtverwaltung erklärt sich zur Frage, seit sie von den Plänen…
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Antrag an Verkehrsausschuss Betreff: Baustelle am Wildpark Meerwiesertalweg Beschlussvorschlag: Die Verwaltung informiert ausführlich über die verbleibende Dauer der Baustelle am Wildpark. Werner Schwaben Baupolitischer Sprecher
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