• 13. July 2020
AfD entschieden gegen Windräder in Klarenthal und Pfaffenkopf

AfD entschieden gegen Windräder in Klarenthal und Pfaffenkopf

AfD entschieden gegen Windräder in Klarenthal und Pfaffenkopf Bis zu 250 Meter hohe Windräder sollen gegen den Willen der Bevölkerung gebaut werden. Die Nachteile für die Bürger sind hinlänglich bekannt. Gesundheitliche Beeinträchtigungen, Wertverluste von Grundeigentum,…

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Wozu eine Beschwerdestelle über die Polizei?

Wozu eine Beschwerdestelle über die Polizei?

Wozu eine Beschwerdestelle über die Polizei? Der „Linksblock“ will mit der Forderung nach Einrichtung einer Beschwerdestelle nichts anderes, als das Ansehen der Polizei in der Bevölkerung zu unterminieren. Die Polizei ist zur Aufklärung und Verfolgung…

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„The NeverEnding Story“ Ludwigsparkstadion

„The NeverEnding Story“ Ludwigsparkstadion

„The NeverEnding Story“ Ludwigsparkstadion Die peinlichste Baustelle des Saarlandes zieht sich nun seit 5 Jahren dahin; Ende nicht abzusehen. Das Saarland und seine Landeshauptstadt haben sich über die Grenzen hinweg beispiellos blamiert. Die Kosten haben…

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Dann kam  „GENDER“ und brachte #metoo mit.

Dann kam „GENDER“ und brachte #metoo mit.

Die Werbung einer saarländischen Firma sorgt für Aufruhr. Dazu nimmt eine Frau stellung. www.pfannenbeschichtung24.de „Ist eine geborgte vorgetäuschte Sicherheit besser, als eine dauerhafte Lösung? Ist ein Verbot überhaupt eine Lösung? Sind die Rechte der Frauen…

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Unsere Rede zu AfD-Antrag: Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Unsere Rede zu AfD-Antrag: Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Das Saarland wird unter allen Bundesländern von der Corona-Krise am härtesten getroffen. Das ist die Feststellung der saarländischen Wirtschaftsministerin…

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Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Beschlussvorschlag:  Der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken appelliert an Bundes- und Landesregierung eine strukturelle Stärkung des kommunalen Finanzsystems umzusetzen. Hierzu gehören in erster Linie Konzepte zur Lösung des Altschuldenproblems und weitere Entlastungen von Sozialleistungen.  Die Corona-Krise…

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Dauerbaustelle Meerwiesertalweg

Dauerbaustelle Meerwiesertalweg

Dauerbaustelle Meerwiesertalweg Anfang März 2020 wurde in Höhe des Wildparks im Meerwiesertalweg in Saarbrücken  eine Baustelle eingerichtet mit Ampelschaltung. Der Meerwiesertalweg war daher nur einspurig zu befahren. Laut einer Veröffentlichung der Stadtwerke Saarbrücken am 10.3.2020…

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„Rathausblock“ in Dudweiler

„Rathausblock“ in Dudweiler

Die AfD-Fraktion im Stadtrat fordert selbstverständlich ebenfalls eine breite Bürgerbeteiligung. Es kann nicht sein, dass ein Projekt dieser Größenordnung handstreichartig durch alle Gremien getrieben wird ohne eine Vorstellung der Einzelheiten und Bürgerdiskussion. Wir verweisen insoweit…

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Antrag: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler

Antrag: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler

Antrag an Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung Betreff: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler  Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand.  2. Die Stadtverwaltung erklärt sich zur Frage, seit sie von den Plänen…

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Antrag: Baustelle am Wildpark Meerwiesertalweg

Antrag: Baustelle am Wildpark Meerwiesertalweg

Antrag an Verkehrsausschuss Betreff: Baustelle am Wildpark Meerwiesertalweg  Beschlussvorschlag: Die Verwaltung informiert ausführlich über die verbleibende Dauer der Baustelle am Wildpark.  Werner Schwaben  Baupolitischer Sprecher

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