• 23. October 2020
Illegale Graffiti nehmen in Saarbrücken gravierend zu.

Illegale Graffiti nehmen in Saarbrücken gravierend zu.

Wilde Beschmierungen verunstalten das Bild von Saarbrücken und verursachen Schäden in Millionenhöhe für die öffentliche Hand und Privateigentümer. In gewissen Stadtteilen werden auch Laternen und andere öffentliche Einrichtungen mit Aufklebern von linksextremen Parteien und Organisationen…

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Rede: Bebauungsplan „Rathausblock“ Dudweiler

Rede: Bebauungsplan „Rathausblock“ Dudweiler

Bebauungsplan Nr. 312.11.00 „Rathausblock“ Dudweiler Rede für Stadtratssitzung vom 20.082020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion wird den zur Abstimmung stehenden Offenlagebeschluss ebenso wie den Aufstellungsbeschluss ablehnen. Zur Begründung beziehe…

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Cyberagentur der Bundeswehr muss nach Saarbrücken

Cyberagentur der Bundeswehr muss nach Saarbrücken

Die Bundesregierung entschied, dass die neugegründete Cyberagentur der Bundeswehr in Halle an der Saale und dort am Flughafen Halle-Leipzig angesiedelt werden soll. Die AfD fordert die Landesregierung auf, diese Entscheidung nicht zu aktzeptieren. Die Cyberagentur…

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Antrag: Kita-Plätze

Antrag: Kita-Plätze

Gremium Sitzungsdatum : Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend  02.09.2020  Betreff: Kita-Plätze   Beschlussvorschlag:   Die Verwaltung berichtet:  Nach welchen Kriterien Kita-Plätze vergeben werden.  Begründung:  Erfolgt mündlich  Antragsteller: Stephan Beckmann 

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Antrag: Fremdkörper im Kita-Essen

Antrag: Fremdkörper im Kita-Essen

Gremium Sitzungsdatum: Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend   02.09.2020   Betreff: Fremdkörper im Kita-Essen  Beschlussvorschlag:  Bezugnehmend auf den Artikel der Saarbrücker Zeitung „Plastikteil in Saarbrücker Kita-Essen“ vom 20.07.2020 berichtet die Verwaltung:  1. Was sind die Ursachen…

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Totales Versagen beim Schülertransport im Regionalverband Saarbrücken.

Totales Versagen beim Schülertransport im Regionalverband Saarbrücken.

Totales Versagen beim Schülertransport im Regionalverband Saarbrücken. Seit Schulbeginn werden Kinder wieder mit Bussen an die jeweiligen Schulstandorte transportiert. In den Bussen seien die Kinder „eingepfercht wie die Schweine“ so eine Leserin der Saarbrücker. Seit…

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Baustelle Meerwiesertalweg

Baustelle Meerwiesertalweg

Gremium Sitzungsdatum: Verkehrsausschuss  02.09.2020  Betreff: Baustelle Meerwiesertalweg  Beschlussvorschlag:  Vorbemerkung:  Die Baustelle am Meerwiesertalweg scheint kein Einzelfall zu sein. Zu oft sind Verspätungen in der Fertigstellung verschiedener Baustellen in der LHS zu beobachten.  Die Verwaltung berichtet: …

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Antrag: E-Scooter

Antrag: E-Scooter

Gremium Sitzungsdatum: Verkehrsausschuss 02.09.2020  Betreff: E-Scooter  Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung berichtet über:  1. Die bisherigen Erfahrungen mit den E-Rollern 2. Unfallhäufigkeit. 3. Beschwerden von Bürgern, die sich belästigt fühlen. 4. Wie gegen diesen Missstand vorgegangen werden…

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Schwarzer Tag für Saarbrücken

Schwarzer Tag für Saarbrücken

Schwarzer Tag für Saarbrücken IT-Campus des Landes kommt nicht nach Saarbrücken, sondern nach St. Ingbert. In der Tat, Herr Ministerpräsident, das ist ein Knaller!! Die Vermutung der AfD hat sich bestätigt: Dem früheren Staatssekretär und…

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