• 29. October 2020

Elend der Roma mit Wohnungsaufsichtsgesetz bekämpfen??

Es ist lobenswert, dass die Landesregierung auf das „Roma-Problem“ zu reagieren versucht.  (SZ 21.9.20 – Kampf gegen Schrottwohnungen in Städten) Jedoch ist es offensichtlich, dass mal wieder ohne Vorkenntnis agiert wird.

In erster Linie ist das Wohnungsaufsichtsgesetz ein „netter“ Versuch, die Lebensbedingungen der Roma in den Schrottimmobilien zu verbessern. Die Schuld und die Haftung werden pauschal auf den Vermieter übertragen. Übersehen wird der Fakt, dass eben die Roma/Mieter selber zur Herabwirtschaftung  der Gebäude und Umgebung beitragen. Als Beispiel: Abgebaute Heizkörper, die verkauft werden oder Müll der bequemlichkeitshalber aus dem Fenster auf den Innenhof entsorgt wird.
Fakt ist auch, dass sogar die Schrottimmobilien in Deutschland bessere Lebensbedingungen bieten als die Behausungen in den bulgarischen und rumänischen Ghettos.

Für diese vom Mieter begangenen Taten soll der Vermieter geradestehen. Das ist ein Unding! Das zeigt nur, wie wenig die Hilfsorganisationen sich mit dem Kern des Problems beschäftigen. Der Fokus wird auf die Lebensbedingungen der Roma gelegt. Wie diese Zustände entstehen möchten weder die Arbeiterwohlfahrt, Eule noch Regierung zugeben.

Es geht hier nicht um humanitäre Notlagen. Hier handelt es sich oftmals um kriminelle Strukturen!

Haupttätigkeit ist Sozialleistungsbetrug. Drahtzieher bringen bewusst Roma aus bulgarischen und rumänischen Ghettos nach Deutschland. Viele dieser Roma sind leider Analphabeten. Den Roma werden Gelder versprochen, die vom Staat kommen sollen. Diese Gelder sind um ein Vielfaches höher als das, was sie in ihren Herkunftsländern bekommen würden.

Am Ende werden die Roma hier als Bedürftige registriert. Ein Großteil der Gelder, die vom Staat überwiesen werden, landen über Vollmachten und/oder Wuchermieten auf den Konten der Drahtzieher. Dazu werden die Roma zu Schwarzarbeit vermittelt. Unternehmen werden auf die Namen der Roma angemeldet. Für die späteren Steuerschulden, die vom Drahtzieher geschaffen wurden, haften dann die unwissenden Roma.

Ziel sollte es sein, die Drahtzieher zu fassen und zu verurteilen. Dadurch löst sich ein Teil der Lebensmissstände der Roma automatisch.

Ein kriminelles System mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz zerschlagen zu wollen ist reines Wunschdenken. Kriminelle Ausbeutung des Sozialstaats wird weiterhin betrieben werden. Zeitgleich werden Mieter und Vermieter, die nichts mit der Sache zu tun haben, in potenzielle zukünftige Rechtsstreitigkeiten getrieben.

All das ist ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der Landesregierung in der Kriminalitätsbekämpfung.

Die Roma sind die Hauptleidtragenden dieses lukrativen Geschäfts. Sie sind nur ein Mittel zum Verdienst. Und unsere Hilfsorganisationen bekämpfen nicht das eigentliche Problem. Sie schaffen sich eine Daseins und Verdienstausrede mit der Erklärung, sie würden sich um die Sorgen der Roma kümmern.

Wenn es den Hilfsorganisationen und der Landesregierung wirklich um das Wohlergehen und Integration der Roma geht, sollten sie die kriminelle Drahtzier ins Visier nehmen. Alles andere ich reine Arbeitsplatzbeschaffung auf Kosten der Leidtragenden.

 

Boris Gamanov – AfD Stadtratsfraktion Saarbrücken

0 Reviews

Write a Review

AfD-Stadtratsfraktion

Read Previous

Autofreie Innenstadt Saarbrücken bis 2025!

Read Next

AfD für Welker aus neuer Baudezernent

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *