• 14. July 2020
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Author: AfD-Stadtratsfraktion

AfD-Stadtratsfraktion

Schwarzer Tag für saarländische Kommunen

Schwarzer Tag für saarländische Kommunen

Das 130-Milliardenkonjunkturpaket ist geschnürt. Der Bundesfinanzminister konnte sich mit seinem Vorschlag, den notleidenden Kommunen mit einer Altschuldenregelung für die Kassenkredite zu helfen, nicht durchsetzen. Ein schwarzer Tag für das Saarland. Damit ist nun die Hoffnung…

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AfD-Stadtratsfraktion kritisiert Dauerbaustellen

AfD-Stadtratsfraktion kritisiert Dauerbaustellen

AfD-Stadtratsfraktion kritisiert Dauerbaustellen Die Stadtwerke Saarbrücken legen im Meerwiesertalweg zwischen dem Parkplatz des Wildparks und der Sportschule neue Wasserversorgungsleitungen. Die Arbeiten sind für 6 Wochen geplant und voraussichtlich am 10. April abgeschlossen. Der Straßenabschnitt des…

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Saarbrücken gehört zu den kriminellsten Großstädten in Deutschland

Saarbrücken gehört zu den kriminellsten Großstädten in Deutschland

Saarbrücken gehört zu den kriminellsten Großstädten in Deutschland Nach der neusten Kriminalitätsstatistik des Bundeskriminalamtes rangiert die Landeshauptstadt des Saarlandes auf Platz 4. Krimineller und gefährlicher geht es nur noch in Frankfurt, Berlin und Hannover zu.…

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Unsere Rede: Bericht zur Lage der Stadt

Unsere Rede: Bericht zur Lage der Stadt

Stadtratssitzung vom 26. 05. 2020 Bericht zur Lage der Stadt Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Die AfD Fraktion dankt dem Oberbürgermeister für seinen umfassenden Bericht zur Lage der Stadt. Wie bedanken…

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Schuldenschnitt für Saar-Kommunen wird von Bundes-CDU torpediert.

Schuldenschnitt für Saar-Kommunen wird von Bundes-CDU torpediert.

Schuldenschnitt für Saar-Kommunen wird von Bundes-CDU torpediert. Der Regionalverband wird in absehbarer Zeit in Deutschland die rote Laterne für die schlechtesten Lebensbedingungen in Deutschland tragen. Die saarländischen Kommunen gehören zu denen, die am höchsten verschuldet…

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Antrag an Bauauschuß Betr.: Projekt „Wohnen am Anger“ in Dudweiler

Antrag an Bauauschuß Betr.: Projekt „Wohnen am Anger“ in Dudweiler

Antrag an Bauauschuß Betr.: Projekt „Wohnen am Anger“ in Dudweiler Beschlussvorschlag: Nach dem im Jahre 2017 von der GIU initiierten städtebaulichen Wettbewerb für das Projekt und dem 2019 erfolgten Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan sollte die…

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„Wohnen am Anger“ – Der nächste Bauskandal bahnt sich an.

„Wohnen am Anger“ – Der nächste Bauskandal bahnt sich an.

„Wohnen am Anger“ – Der nächste Bauskandal bahnt sich an. Das Bebauungskonzept aus den 1970er Jahren für das Zentrum von Dudweiler war schon der Anfang vom Niedergang Dudweilers als einst blühende selbständige Stadt zu einem…

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AfD lehnt Tempo 30 in der Mainzer Straße ab.

AfD lehnt Tempo 30 in der Mainzer Straße ab.

AfD lehnt Tempo 30 in der Mainzer Straße ab. Die Forderung des ADFC Saar auf Einrichtung einer Fahrradstraße und Tempo 30 in der Mainzer Straße ist der Einstieg, flächendeckend in Saarbrücken Tempo 30 einzuführen. Es…

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Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes musste der Landesregierung Einhalt gebieten.

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes musste der Landesregierung Einhalt gebieten.

Presseerklärung Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes musste der Landesregierung Einhalt gebieten. Der Staat darf die Grundrechte der Bürger nicht endlos einschränken auch nicht in Corona-Zeiten. Die saarländische Landesregierung unter Führung ihres Ministerpräsidenten Tobias Hans, die sich…

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„Rathausblockbebauung“ in Dudweiler

„Rathausblockbebauung“ in Dudweiler

 „Rathausblockbebauung“ in Dudweiler  Die AfD Stadtratsfraktion bezieht sich auf die Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung vom 29. 4. 2020, die die AfD in ihrer ablehnenden Haltung bestärkt. Die Argumente der AfD wurden in der Presseerklärung…

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