• 19. January 2021
  1. Home
  2. Anträge

Category: Anträge

Unsere Rede zum Haushalt 2021

Unsere Rede zum Haushalt 2021

AfD 1435/20 Haushalt –Änderungsanträge zum Haushalt 2021   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Sehr geehrte Damen und Herren,   Die AfD-Fraktion stellte diesen Abänderungsantrag in der Hoffnung, dass der eine oder andere…

Read More
Haushalt 2021 – Änderungsanträge

Haushalt 2021 – Änderungsanträge

Haushalt 2021 – Änderungsanträge Beschlussvorschlag: Der Finanz und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt folgende Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2021: 1. Verbesserte Pflege der Grünanlagen insbesondere des Bürgerparks und der Spielplätze…

Read More
Rede: Integrationskonzept 2020

Rede: Integrationskonzept 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bei dieser Gelegenheit wende ich mich an Sie als bereits Integrierter Bulgarischer Migrant. Als ich nach Deutschland kam, gab es keine Integrationskurse. Es gab auch keine…

Read More
Baustelle Ludwigspark

Baustelle Ludwigspark

Ausschuss für das Hauptdezernat, Wirtschaft  und Digitalisierung 08.09.2020  Betreff: Baustelle Ludwigspark  Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung wird beauftragt:  1. Die Verantwortlichkeit für die Planungs-, Ausschreibungs- und Ausführungsfehlern mit den dadurch verbundenen Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen zu prüfen und…

Read More
Rede: Bebauungsplan „Rathausblock“ Dudweiler

Rede: Bebauungsplan „Rathausblock“ Dudweiler

Bebauungsplan Nr. 312.11.00 „Rathausblock“ Dudweiler Rede für Stadtratssitzung vom 20.082020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion wird den zur Abstimmung stehenden Offenlagebeschluss ebenso wie den Aufstellungsbeschluss ablehnen. Zur Begründung beziehe…

Read More
Antrag: Kita-Plätze

Antrag: Kita-Plätze

Gremium Sitzungsdatum : Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend  02.09.2020  Betreff: Kita-Plätze   Beschlussvorschlag:   Die Verwaltung berichtet:  Nach welchen Kriterien Kita-Plätze vergeben werden.  Begründung:  Erfolgt mündlich  Antragsteller: Stephan Beckmann 

Read More
Antrag: Fremdkörper im Kita-Essen

Antrag: Fremdkörper im Kita-Essen

Gremium Sitzungsdatum: Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend   02.09.2020   Betreff: Fremdkörper im Kita-Essen  Beschlussvorschlag:  Bezugnehmend auf den Artikel der Saarbrücker Zeitung „Plastikteil in Saarbrücker Kita-Essen“ vom 20.07.2020 berichtet die Verwaltung:  1. Was sind die Ursachen…

Read More
Baustelle Meerwiesertalweg

Baustelle Meerwiesertalweg

Gremium Sitzungsdatum: Verkehrsausschuss  02.09.2020  Betreff: Baustelle Meerwiesertalweg  Beschlussvorschlag:  Vorbemerkung:  Die Baustelle am Meerwiesertalweg scheint kein Einzelfall zu sein. Zu oft sind Verspätungen in der Fertigstellung verschiedener Baustellen in der LHS zu beobachten.  Die Verwaltung berichtet: …

Read More
Antrag: E-Scooter

Antrag: E-Scooter

Gremium Sitzungsdatum: Verkehrsausschuss 02.09.2020  Betreff: E-Scooter  Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung berichtet über:  1. Die bisherigen Erfahrungen mit den E-Rollern 2. Unfallhäufigkeit. 3. Beschwerden von Bürgern, die sich belästigt fühlen. 4. Wie gegen diesen Missstand vorgegangen werden…

Read More
Unsere Rede zu AfD-Antrag: Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Unsere Rede zu AfD-Antrag: Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Das Saarland wird unter allen Bundesländern von der Corona-Krise am härtesten getroffen. Das ist die Feststellung der saarländischen Wirtschaftsministerin…

Read More