• 29. October 2020
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Category: Anträge

Rede: Integrationskonzept 2020

Rede: Integrationskonzept 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Bei dieser Gelegenheit wende ich mich an Sie als bereits Integrierter Bulgarischer Migrant. Als ich nach Deutschland kam, gab es keine Integrationskurse. Es gab auch keine…

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Baustelle Ludwigspark

Baustelle Ludwigspark

Ausschuss für das Hauptdezernat, Wirtschaft  und Digitalisierung 08.09.2020  Betreff: Baustelle Ludwigspark  Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung wird beauftragt:  1. Die Verantwortlichkeit für die Planungs-, Ausschreibungs- und Ausführungsfehlern mit den dadurch verbundenen Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen zu prüfen und…

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Rede: Bebauungsplan „Rathausblock“ Dudweiler

Rede: Bebauungsplan „Rathausblock“ Dudweiler

Bebauungsplan Nr. 312.11.00 „Rathausblock“ Dudweiler Rede für Stadtratssitzung vom 20.082020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD-Fraktion wird den zur Abstimmung stehenden Offenlagebeschluss ebenso wie den Aufstellungsbeschluss ablehnen. Zur Begründung beziehe…

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Antrag: Kita-Plätze

Antrag: Kita-Plätze

Gremium Sitzungsdatum : Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend  02.09.2020  Betreff: Kita-Plätze   Beschlussvorschlag:   Die Verwaltung berichtet:  Nach welchen Kriterien Kita-Plätze vergeben werden.  Begründung:  Erfolgt mündlich  Antragsteller: Stephan Beckmann 

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Antrag: Fremdkörper im Kita-Essen

Antrag: Fremdkörper im Kita-Essen

Gremium Sitzungsdatum: Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend   02.09.2020   Betreff: Fremdkörper im Kita-Essen  Beschlussvorschlag:  Bezugnehmend auf den Artikel der Saarbrücker Zeitung „Plastikteil in Saarbrücker Kita-Essen“ vom 20.07.2020 berichtet die Verwaltung:  1. Was sind die Ursachen…

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Baustelle Meerwiesertalweg

Baustelle Meerwiesertalweg

Gremium Sitzungsdatum: Verkehrsausschuss  02.09.2020  Betreff: Baustelle Meerwiesertalweg  Beschlussvorschlag:  Vorbemerkung:  Die Baustelle am Meerwiesertalweg scheint kein Einzelfall zu sein. Zu oft sind Verspätungen in der Fertigstellung verschiedener Baustellen in der LHS zu beobachten.  Die Verwaltung berichtet: …

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Antrag: E-Scooter

Antrag: E-Scooter

Gremium Sitzungsdatum: Verkehrsausschuss 02.09.2020  Betreff: E-Scooter  Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung berichtet über:  1. Die bisherigen Erfahrungen mit den E-Rollern 2. Unfallhäufigkeit. 3. Beschwerden von Bürgern, die sich belästigt fühlen. 4. Wie gegen diesen Missstand vorgegangen werden…

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Unsere Rede zu AfD-Antrag: Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Unsere Rede zu AfD-Antrag: Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, Das Saarland wird unter allen Bundesländern von der Corona-Krise am härtesten getroffen. Das ist die Feststellung der saarländischen Wirtschaftsministerin…

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Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Resolution zur nachhaltigen Stärkung der kommunalen Finanzausstattung

Beschlussvorschlag:  Der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken appelliert an Bundes- und Landesregierung eine strukturelle Stärkung des kommunalen Finanzsystems umzusetzen. Hierzu gehören in erster Linie Konzepte zur Lösung des Altschuldenproblems und weitere Entlastungen von Sozialleistungen.  Die Corona-Krise…

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Antrag: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler

Antrag: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler

Antrag an Ausschuss für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung Betreff: Projekt „Wohnen am Anger„ in Dudweiler  Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung berichtet über den aktuellen Sachstand.  2. Die Stadtverwaltung erklärt sich zur Frage, seit sie von den Plänen…

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