• 10. August 2020
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Category: Pressemitteilung

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Regionalverbandsumlage anfechten

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Regionalverbandsumlage anfechten

  Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgende Maßnahme und Änderung zum Haushalt 2020: 1. Erstellung eines Rechtsgutachtens durch einen anerkannten Rechtswissenschaftler für Gemeinde und Kommunalrecht zur Frage,…

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Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Hundesteuer senken; Tierheim angemessen unterstützen.

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Hundesteuer senken; Tierheim angemessen unterstützen.

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken folgende Maßnahmen und Änderung im Haushalt 2020: 1. Die Hundesteuer für den ersten Hund bzw. Hündin von derzeit jährlich 120 Euro wird auf…

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Presseerklärung: Bebauungsplan Am Heidenkopf

Presseerklärung: Bebauungsplan Am Heidenkopf

Die AfD Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken kritisiert die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Am Heidenkopf. Der Aufstellungsbeschluss wurde vom alten Stadtrat nach langer und eingehender Prüfung und Abwägung von Für und Wider beschlossen.Ein…

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Presseerklärung: Internationale Schule und Gründer-Campus für IT-Firmen gehören nach Dudweiler

Presseerklärung: Internationale Schule und Gründer-Campus für IT-Firmen gehören nach Dudweiler

Internationale Schule und Gründer-Campus für IT-Firmen gehören nach Dudweiler  Dies fordert die AfD-Stadtratsfraktion von Saarbrücken Der Gründungsdirektor des Cispa, Prof. Michael Backes, fordert eine internationale Schule für mehrere Hundert IT-Wissenschaftler und zwar bereits für das…

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Presseerklärung Betr.: Bürgerpark Saarbrücken

Presseerklärung Betr.: Bürgerpark Saarbrücken

Presseerklärung Betr.: Bürgerpark Saarbrücken  Die AfD Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken begrüßt es, dass der 1989 mit dem Landschaftsarchitekturpreis ausgezeichnete Bürgerpark unter Denkmalschutz gestellt wurde. Das Konzept der Landschaftsarchitekten Latz und Partner, aus Schutt und…

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Cispa Innovation Campus

Cispa Innovation Campus

Antrag – Cispa Innovation Campus Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung wird beauftragt, der Landesregierung ein professionelles Ansiedlungskonzept betreffend „Innovation Campus“ vorzulegen. Hierzu sind sämtliche geeigneten Flächen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt auf Eignung hin zeitnah zu prüfen.…

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Pressemitteilung: ZF wird in Saarbrücken massiv Stellen abbauen.

Pressemitteilung: ZF wird in Saarbrücken massiv Stellen abbauen.

Stakkato ähnlich kommen nun täglich die Meldungen über Arbeitsplatzverluste im Automobil- und Zulieferbereich nicht nur im Saarland sondern in ganz Deutschland. Beispielhaft seien genannt Hörmann, Kolbenbauer Mahle, Kabelbaumhersteller Leoni, Scheffler, Continental, Michelin und viele mehr.…

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Offener Brief: Berichterstattung über Pingusson-Bau

Offener Brief: Berichterstattung über Pingusson-Bau

Ohne den Antrag der AfD wäre es nicht zu diesem Medieninteresse für den Pingusson gekommen!

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