• 29. October 2020
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Category: Pressemitteilung

Pressemitteilung Haushalt 2020

Pressemitteilung Haushalt 2020

Auf die Landeshauptstadt Saarbrücken kommen weitere Sozialkosten zu, die die Vorteile aus dem Saarlandpakt zu nichte machen werden. Der Präsident des saarländischen Städte- und Gemeindetages, Hermann Josef Schmidt, befürchtet Mehrbelastungen von 30 Millionen Euro für…

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Unsere Rede zum Haushalt 2020

Unsere Rede zum Haushalt 2020

Haushalt 2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Bürgermeister Latz Sehr geehrte Damen und Herren,   Die AfD-Fraktion dankt der Verwaltung und Herrn Latz für die geleistete Arbeit und für die rechtzeitige Vorlage für…

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Haushalt 2020 – Änderungsanträge

Haushalt 2020 – Änderungsanträge

   Beschlussvorschläge: Der Finanz und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt folgende Maßnahmen und Änderungen zum Haushalt 2020: 1. Saarbrücker Saar-Kran Der Saar-Kran an der Wilhelm-Heinrich-Brücke, eines der Wahrzeichen der Landeshauptstadt rottet…

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Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Regionalverbandsumlage anfechten

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Regionalverbandsumlage anfechten

  Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken beschließt die folgende Maßnahme und Änderung zum Haushalt 2020: 1. Erstellung eines Rechtsgutachtens durch einen anerkannten Rechtswissenschaftler für Gemeinde und Kommunalrecht zur Frage,…

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Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Hundesteuer senken; Tierheim angemessen unterstützen.

Änderungsantrag der AfD-Fraktion – Hundesteuer senken; Tierheim angemessen unterstützen.

Beschlussvorschlag: Der Finanz- und Liegenschaftsausschuss empfiehlt / der Stadtrat der Landeshauptstadt Saarbrücken folgende Maßnahmen und Änderung im Haushalt 2020: 1. Die Hundesteuer für den ersten Hund bzw. Hündin von derzeit jährlich 120 Euro wird auf…

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Presseerklärung: Bebauungsplan Am Heidenkopf

Presseerklärung: Bebauungsplan Am Heidenkopf

Die AfD Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken kritisiert die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Am Heidenkopf. Der Aufstellungsbeschluss wurde vom alten Stadtrat nach langer und eingehender Prüfung und Abwägung von Für und Wider beschlossen.Ein…

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Presseerklärung: Internationale Schule und Gründer-Campus für IT-Firmen gehören nach Dudweiler

Presseerklärung: Internationale Schule und Gründer-Campus für IT-Firmen gehören nach Dudweiler

Internationale Schule und Gründer-Campus für IT-Firmen gehören nach Dudweiler  Dies fordert die AfD-Stadtratsfraktion von Saarbrücken Der Gründungsdirektor des Cispa, Prof. Michael Backes, fordert eine internationale Schule für mehrere Hundert IT-Wissenschaftler und zwar bereits für das…

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Presseerklärung Betr.: Bürgerpark Saarbrücken

Presseerklärung Betr.: Bürgerpark Saarbrücken

Presseerklärung Betr.: Bürgerpark Saarbrücken  Die AfD Fraktion im Stadtrat von Saarbrücken begrüßt es, dass der 1989 mit dem Landschaftsarchitekturpreis ausgezeichnete Bürgerpark unter Denkmalschutz gestellt wurde. Das Konzept der Landschaftsarchitekten Latz und Partner, aus Schutt und…

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Cispa Innovation Campus

Cispa Innovation Campus

Antrag – Cispa Innovation Campus Beschlussvorschlag:  Die Verwaltung wird beauftragt, der Landesregierung ein professionelles Ansiedlungskonzept betreffend „Innovation Campus“ vorzulegen. Hierzu sind sämtliche geeigneten Flächen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt auf Eignung hin zeitnah zu prüfen.…

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Pressemitteilung: ZF wird in Saarbrücken massiv Stellen abbauen.

Pressemitteilung: ZF wird in Saarbrücken massiv Stellen abbauen.

Stakkato ähnlich kommen nun täglich die Meldungen über Arbeitsplatzverluste im Automobil- und Zulieferbereich nicht nur im Saarland sondern in ganz Deutschland. Beispielhaft seien genannt Hörmann, Kolbenbauer Mahle, Kabelbaumhersteller Leoni, Scheffler, Continental, Michelin und viele mehr.…

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